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Journal 12/2007:
Olympia 2008
Hu Jia erhielt Sacharow-Preis 2008Mit einer Feierstunde hatte das Europäischen Parlament am 17.12.2008 in Straßburg den chinesischen Dissidenten Hu Jia gewürdigt und in Abwesenheit mit dem Sacharow-Preis für die Freiheit des Geistes ausgezeichnet. Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering in seiner Laudatio: Hu sei einer der glühendsten Verteidiger der Menschenrechte in China.In einem Video, das während der Zeremonie in Straßburg gezeigt wurde, bedankte sich Hu Jias Ehefrau, Zeng Jinyan, für den Preis. Nach einem Bericht der Deutschen Welle hatte auch Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verleihung des Sacharow-Preises an Hu Jia begrüßt und erklärt, die Bundesregierung werde sich weiter für die Freilassung des Bürgerrechtlers einsetzen. (rg, 25.10.2008, aktualisiert 20.12.2008) Hu Jia erhält Sacharow-Preis (10/2008) - www.amnesty.deSacharow-Preis: EU verärgert China (10/2008) - www.focus.deSacharow-Preis für Hu Jia (12/2008) - www.reporter-ohne-grenzen.deChinesischer Menschenrechtler bekommt Sacharow-Preis (12/2008) - www.dw-world.deStanding ovation for jailed Chinese dissident (12/2008) - www.amnesty.orgDalai Lama und Hu Jia
Paris wolle damit den Einsatz des Dalai Lama für den Frieden würdigen und
"brüderliche Unterstützung für das tibetische Volk" zeigen, lautete die Begründung von Bürgermeister Betrand Delanoe.
Der Antrag wurde vom Stadtrat mehrheitlich angenommen. Im Anschluss wurde auf Vorschlag der Grünen auch der erst kürzlich
zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilte chinesische Bürgerrechtler Hu Jia zum Ehrenbürger ernannt.
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Bürgerrechtler Hu Jia
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Chinesischer Bürgerrechtler Hu Jia
zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt
Das heute gefällte Urteil ist ein Zeugnis mehr für die Weigerung der chinesischen Regierung,
ihre Zusage bei Vergabe der Olympischen Spiele einzuhalten, sie werde auf eine Verbesserung
der Menschenrechtslage in ihrem Land hinwirken, wie Amnesty International in ihrer Kritik an
dem Urteil feststellt.
Die Strafe ist die "Quittung" für Hus Engagement für die Menschenrechte, für HIV-Infizierte in China und den Umweltschutz. Sie berufe sich, heißt es, auf fünf in den USA auf einer chinesischsprachigen Internetseite veröffentlichte Beiträge Hus und auf Äußerungen in Interviews mit ausländischen Medien. Journalisten und Diplomaten wurde der Zugang zum Gerichtssaal untersagt.
Der 34-jährige Menschenrechtsaktivist stand 200 Tage unter Hausarrest, bevor er im Dezember 2007 von den Sicherheitskräften festgenommen wurde. Eine Sprecherin der Pekinger US-Botschaft äußerte Bestürzung über das Urteil. Außenministerin Condolezza Rice habe sich noch im Februar 2008 bei einem Treffen mit ihrem chinesischen Amtskollegen Yang Jiechi für die unverzügliche Freilassung Hus eingesetzt und China gemahnt, es solle die Olympischen Spiele in Peking zum Anlass nehmen, mehr für die Menschenrechte zu tun.
Amnesty International bewertet das Urteil auch als Warnung an andere Aktivisten, die es wagten, Menschenrechtsprobleme öffentlich zu thematisieren.
(zi, 03.04.2008)
Quellen: dpa und Amnesty International Deutschland vom 03.04.2008
Eilaktion: Hu Jia und Zeng Jinyan (04/2008) - www.amnesty.de
Appell: Hu Jia, Bürgerrechtler und Journalist (03/2008) - www.autoren-magazin.de
Drei Jahre Haft für Hu Jia (04/2008) - www.amnesty.de
Prominenter Bürgerrechtler soll ins Gefängnis (04/2008) - www.welt.de
Drei Jahre Haft für den chinesischen Bürgerrechtler (03.04.2008) -
www.dw-world.de
Besuchserlaubnis für Hu Jia -
Überwachung seiner Frau Zeng Jinyan verschärft
Seit der offiziellen Anklage wegen "Anstiftung zum Umsturz" vom 29 Januar 2008 gegen den
Menschenrechtsaktivisten Hu Jia wird seine Frau Zeng Jinyan noch schärfer polizeilich bewacht als
schon zuvor. Polizeiposten haben sich in der Nähe eingerichtet, und Kameras sind auf dem Gelände
installiert worden. Rund um die Uhr stehen vier bis acht Polizisten vor dem Haus auf Wache.
Während der letzten zwei Wochen wurde der Frau dreimal erlaubt, das Haus zu verlassen. Offenbar wurden in dieser Zeit die Wohnräume der Familie durchsucht. Zeng stellte am 11. Februar das Fehlen mehrerer Gegenstände fest, darunter ihr Mobiltelefon.
Hu durfte Besuche im Gefängnis erhalten
Informationen von "Radio Free Asia" zufolge durfte der Anwalt Li Jinsong am 4. Februar seinen Mandanten Hu im Gefängnis besuchen. Nach dessen Aussage wies sein Mandant keine Zeichen von Misshandlungen auf. Seine Zelle teile er mit drei anderen Häftlingen, die keine politischen Gefangenen seien.Auch seiner Frau Zeng und seinen Eltern wurden am 10. Februar ein Besuch bei ihm gestattet. Die gemeinsame Tochter mitzubringen, wurde Zeng jedoch verwehrt. Das Treffen wurde von mehreren Wärtern aufmerksam bewacht. Zeng sagte anschließend, ihr Mann sei ihr "müde und gestresst" vorgekommen. Er erhielte aber die Medizin, die er benötige.
(zi., 21.02.2008)
Quelle: Reporter ohne Grenzen vom 21.02.2008