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Liu Xiaobo, 1995
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Liu Xiaobo zu elf Jahre Haft verurteilt
Ungewöhnlich hartes Urteil gegen den Bürgerechtler und ehemaligen Präsidenten des Independent Chinese PEN
Der in der Demokratiebewegung engagierte chinesische Bürgerrechtler und Literaturwissenschaftler
Liu Xiaobo
wurde am 25. Dezember 2009 wegen "Anstiftung zur Untergrabung der Staatsgewalt" zu elf Jahren Haft verurteilt.
Nach einer nur zweieinhalbstündigen Anhörung zwei Tage zuvor befand das Erste Mittlere Volksgericht in Peking
Liu Xiaobo der "Agitation mit dem Ziel des Umsturzes der Regierung" für schuldig.
Im Internet hatte er im Dezember 2008 zusammen mit rund 300 weiteren Unterzeichnern in einem sozialkritischen Manifest -
der sogenannten Charta 08 - zu mehr Demokratie und Beachtung der Menschenrechte in China aufgerufen und
gefordert, den Vorwurf der Subversion aus dem chinesischen Strafgesetzbuch zu streichen. Liu wurde daraufhin
in Haft genommen.
Das ungewöhnlich harte Urteil nun gegen Liu Xiaobo wurde international mit scharfer Kritik aufgenommen.
Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte sich "bestürzt" über die Verhängung der langen Haftstrafe
für den chinesischen Bürgerrechtler und bedauere, dass die chinesische Regierung trotz
großer Fortschritte in anderen Bereichen die Meinungs- und Pressefreiheit immer noch massiv einschränke.
Sie äußerte auch die Hoffnung auf eine Revision des Urteils.
Seit der Inhaftierung Liu Xiaobos im Dezember 2008 hatten unter anderem auch P.E.N.-Zentrum Deutschland, "Reporter ohne Grenzen"
sowie Amnesty International mit Nachdruck seine sofortige Freilassung gefordert.
(rg, 26.12.2009)
Quellen: ARD Tagesschau vom 23.12. und 25.12.2009
Scharfe Kritik an Urteil gegen Liu Xiaobo (12/2009) -
www.tagesschau.de
Prominenter chinesischer Dissident vor Gericht (12/2009) -
www.tagesschau.de
Weltweit Kritik am Urteil gegen Liu Xiaobo (12/2009) -
www.zeit.de
Elf Jahre Haft für Liu Xiaobo (12/2009) -
www.faz.net
Schriftsteller solidarisieren sich mit Liu Xiabo (12/2009) -
www.zeit.de
Solidarität mit dem Angeklagten Liu Xiaobo in der VR China! (12/2009) -
www.pen-deutschland.de
Charta 08: Manifest für Demokratie und Menschenrechte (12/2009) -
www.tagesschau.de
Elf Jahre Haft für chinesischen Bürgerrechtler Liu Xiaobo (25.12.2009) -
www.tagesschau.de
Hohe Haftstrafe für Regime-Kritiker Liu Xiaob (25.12.2009) -
www.tagesschau.de
Regime-Kritiker Liu Xiaobo zu elf Jahren Haft verurteilt (25.12.2009) -
www.tagesschau.de
Prozess gegen Regimekritiker Liu Xiaobo (23.12.2009) -
www.tagesschau.de
Pen-Vorsitzender Liu Xiaobo in Haft
Weitere chinesische Dissidenten inhaftiert
Wie
Reporter ohne Grenzen (ROG) berichtet, wurden kurz vor dem 10. Dezember 2008, dem 60. Jubiläumstag
der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, mehrere chinesische Dissidenten und
eine Journalistin in China verhaftet.
So wurden am 8. Dezember in Peking der bekannte Menschenrechtsaktivist und Vorsitzender des chinesischen Pen-Clubs
Liu Xiaobo sowie der Intellektuelle
Zhang Zhuhua inhaftiert. Beide Bürgerrechtler
gehören zu den rund 300 Unterzeichnern der so genannten Charta 2008, einer Petition, die für demokratische Reformen
in China eintritt und zum 60. Jahrestag der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten
Nationen im Internet veröffentlicht wurde.
Laut ROG-Bericht sperrten die Behörden die Internet- und Telefonverbindungen der beiden Dissidenten und beschlagnahmten
deren Computer und persönliche Dokumente.
Während Zhang Zhuhua inzwischen wieder auf freien Fuß ist, sitzt Liu Xiaobo weiterhin ein.
Dem unabhängigen Schriftsteller, der seit 20 Jahren immer wieder seine Stimme für Demokratie und
Menschenfreiheit erhoben hat, wird "Untergrabung der Staatsgewalt" vorgeworfen.
Am 4. Dezember wurde außerdem in Peking eine Fernsehreporterin mit Nachnamen
Li,
die für den staatlichen Sender
CCTV arbeitet, festgenommen.
Und drei Menschenrechtsaktivisten wurden am 4. Dezember in der
Provinz Guizhou im Süden des Landes verhaftet:
Chen Xi, Shen Youlin und
Du Heping.
Sie hatten ein Bürgerforum für den Menschenrechtstag am 10. Dezember vorbereitet.
"Statt Dissidenten wie
Hu Jia zum 60. Jahrestag der Menschenrechtserklärung zu entlassen,
gibt es in China eine weitere Welle von Verhaftungen und Repressionen",
kritisierte ROG und forderte die Freilassung der Dissidenten.
Auch Amnesty International forderte mit Nachdruck die sofortige Freilassung Liu Xiaobos.
(rg, 14.12.2008, aktualisiert 31.12.2008)
Quellen: Reporter ohne Grenzen vom 10.12.2008,
Amnesty International vom 22.12.2008
China urged to release scholar Liu Xiaobo (12/2008) -
www.amnesty.org
Letter from the Consortium for the Release of Liu Xiaobo ... (12/2008) -
www.hrw.org
Mehrere Dissidenten und eine Journalistin verhaftet (12/2008) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Release Liu Xiaobo immediately, urges Amnesty (12/2008) -
www.amnesty.org.uk
Liu Xiaobo - Chinesischer Pen-Vorsitzender festgenommen (12/2008) -
www.faz.net
Familie bangt um Liu Xiaobo (12/2008) -
www.n-tv.de
Aufruf zur Freilassung des chinesischen Bürgerrechtlers Liu Xiaobo (12/2008) -
www.dw-world.de
Weitere Appellfälle
PEN: Inhaftierte Schriftsteller in China und Tibet (pdf) -
www.igfm-muenchen.de
Hada, editor of The Voice of the Southern Mongolia (08/2007) -
www.englishpen.org
Huang Qi, cyber-dissident and human rights activist (2008) -
www.amnesty.org.uk
Tashi Gyaltsen und Jampel Gyatso, Mönche in Tibet (03/2007) -
www.autoren-magazin.de
Yang Tongyan (pen-name: Yang Tianshui), writer (2008) -
www.amnesty.org.uk
Mediathek
Ungeschminktes China - Gespräch mit Übersetzer Ulrich Kautz (09.10.2009) -
www.3sat.de
20. Jahrestag der brutalen Niederschlagung der ... (04.06.2009) -
www.tagesschau.de
Menschenrechtler John Kamm: Das Gesicht wahren (30.07.2008) -
www.3sat.de
Weitere Informationen
Jiang Weiping, Journalist: Letzter Ausweg Exil (09/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Chin. Regierung geht massiv gegen Online-Medien ... (07/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Offener Brief an asiatische Computerhersteller (07/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
20 Jahre Tiananmen: Strenge Zensur am Jahrestag (06/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
20 Jahre Tiananmen: Noch immer bis zu 200 Beteiligte in Haft (06/2009) -
www.amnesty.de
20 Jahre Tiananmen: Stimmen von Tiananmen (06/2009) -
www.amnesty.de
20 Jahre Tiananmen: Mütter fordern Gerechtigkeit (06/2009) -
www.zeit.de
20 Jahre Tiananmen: China schweigt beharrlich (06/2009) -
www.sueddeutsche.de
20 Jahre Tiananmen: Sperrung von Internetseiten (06/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Die Menschenrechtssituation in China 20 Jahre nach den Studenten... (04/2009) -
www.3sat.de
Tibet: Besorgnis über Sicherheit von Journalisten (04/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Kunga Tseyang: Tibetischer Schriftsteller verhaftet (03/2009) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Verfolgt. Verhaftet. Verurteilt. 100 Fälle von politischer Verfolgung in China (08/2008) -
www.taz.de
Pressefreiheit auf Chinesisch (01/2008) -
www.dradio.de
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