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Kian Tajbakhsh (USA/Iran)
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Nach Esfandiari nun auch
Kian Tajbakhsh endlich frei
Saß vier Monate im Evin-Gefängnis ein
Wie am 19. September 2007 bekannt wurde, konnte nun auch
Dr. Kian Tajbakhsh, Wissenschaftler mit iranischer und US-amerikanischer Staatsbürgerschaft,
das Evin-Gefängnis in Teheran verlassen und nach Hause zu seiner Frau zurückkehren.
Der 45-jährige Soziologe und Stadtplaner, der an Universitäten im Iran und in den USA gelehrt sowie für die
Weltbank und das Open Society Institute in New York gearbeitet hatte, wurde am 11. Mai 2007 in seiner Wohnung in Teheran
verhaftet und im Trakt 209 des Evin-Gefängnisses gebracht. Dort saß er ohne Kontakt zu einem Rechtsbeistand.
Wie schon bei Haleh Esfandiari wurde auch ihm seine internationale wissenschaftliche Tätigkeit, darunter die Teilnahme an internationalen
Konferenzen, als Beleg dafür dargestellt, dass er "gegen die nationale Sicherheit agiere" und "Spionage für Ausländer"
betreiben würde. Mutmaßliche "Geständnisse" wurden im Juli 2007 im iranischen Fernsehen ausgestrahlt (s.u.).
Radio-Journalistin Parnaz Azima hat inzwischen Iran verlassen
Einen Tag zuvor wurde gemeldet, dass
Parnaz Azima, eine Journalistin ebenfalls mit doppelter Staatsangehörigkeit, den Iran
verlassen habe und in die USA geflogen sei.
Die in Tschechien lebende Korrespondentin von "Radio Farda", dem gemeinsamen persischsprachigen Radiosender
von "Radio Free Europe/Radio Liberty" und "Voice of America", war am 25. Januar 2007 in den Iran eingereist, um ihre
Mutter zu besuchen. Am Flughafen hatte man ihren Reisepass eingezogen, so daß sie das Land nicht mehr verlassen konnte.
Schließlich teilte man ihr am 15. Mai 2007 von der Sondersicherheitsabteilung der Anklagebehörde des Revolutionsgerichts mit, dass sie
unter Anklage gestellt werde, für "Radio Farda" zu arbeiten, weil dieser "Propaganda gegen die Islamische Republik" verbreite.
(rg, 21.09.2007)
Quellen: AP/Iran vom 18.09.2007,
Open Society Institute/New York vom 19.09.2007
Free Kian! - Online-Petition (05-09/2007) -
www.freekian.org
OSI Statement on the Detention of Dr. Kian Tajbakhsh (05/2007) -
www.soros.org
Another US scholar 'held in Iran' (05/2007) -
news.bbc.co.uk
Teheran hat offenbar auch letzten US-Iraner freigelassen
Ali Shakeri nach viereinhalb Monaten Gefängnis wieder auf freien Fuß
Laut einer Meldung von "derStandard.at" kam am letzten Dienstag, den 25. September 2007, auch der letzte US-Iraner -
der Friedensaktivist und Geschäftsmann
Ali Shakeri - nach viereinhalb Monaten aus dem Evin-Gefängnis in Teheran frei. Dies habe ein Justizsprecher
in der iranischen Hauptstadt mitgeteilt. (Diese Meldung ist von Amnesty International bisher nicht bestätigt.)
Ali Shakeri war im 2007 unter dem Verdacht der Spionage zusammen mit den beiden US-Wissenschaftlern iranischen Ursprungs
-
Dr. Haleh Esfandiari und
Dr. Kian Tajbakhsh - inhaftiert worden und saß mehrere Monate in Einzelhaft.
Ihm wurde der Kontakt
zu einem Rechtsbeistand verwehrt. Und selbst nachdem für ihn in Absprache mit Vertretern der Gefängnisbehörden eine Kaution
in Höhe von umgerechnet 80.000 Euro hinterlegt worden war, kam er vorerst nicht frei. Anfang August hörte sich der 59-Jährige
nach Angaben seines Sohnes Kaveh Shakeri bei einem Telefonat "extrem müde, sehr geschwächt und niedergeschlagen" an.
(rg, 29.09.2007)
Quelle: derStandard.at vom 25.09.2007
Hintergrundinformation: Ali Shakeri (09/2007) -
www.amnesty.de
Haleh Esfandiari gegen Kaution aus dem
Evin-Gefängnis entlassen
Sie darf jedoch den Iran nicht verlassen
Wie die "New York Times" berichtet, wurde die US-Wissenschaftlerin
Dr. Haleh Esfandiari am 21. August 2007
aus dem Evin-Gefängnis in Teheran gegen eine Kaution in Höhe drei Milliarden Rial (ca. 240.000 Euro) entlassen.
Die 68-jährige Politologin, die die iranische und amerikanische Staatsbürgerschaft besitzt,
war am 8. Mai 2007 von Vertretern des "Etela'at" festgenommen und noch am selben Tag inhaftiert worden. Ihr drohte eine Anklage
wegen "Handlungen gegen die Staatssicherheit" und "Spionage und Propaganda für das Ausland".
Esfandiari, die seit 1980 in den USA lebt, ist Leiterin der Abteilung für Nahost-Studien am
renommierten Forschungsinstitut "Woodrow Wilson International Center for Scholars" in der US-Hauptstadt
Washington DC. Sie kam im Dezember 2006 in den Iran, um ihre 93-jährige kranke Mutter zu besuchen.
(Siehe auch die Artikel vom 18.06. und 23.07.2007)
(rg, 26.08.2007)
Quelle: The New York Times vom 21.08.2007
Haleh Esfandiari sicher zurück in den U.S.A.
Dr. Haleh Esfandiari hat inzwischen den Iran verlassen und ist am Nachmittag, den 6. September 2007,
sicher in den Vereinigten Staaten von Amerika angekommen. Sie erklärte, sie sei glücklich,
wieder zu Hause bei ihrer Familie zu sein.
(rg, 09.09.2007)
Quelle: "Free Haleh!" vom 06.09.2007
Wilson Center welcomes home Haleh Esfandiari (10/2007) -
www.wilsoncenter.org
Artikel von Haleh Esfandiari: Held in my homeland (09/2007) -
www.washingtonpost.com
US-Wissenschaftlerin aus iranischer Haft entlassen (08/2007) -
www.zeit.de
Iran lässt Amerikanerin frei (08/2007) -
www.focus.de
Haleh Esfandiari frei; Kian Tajbakhsh und andere - Drohende Folter (08/2007) -
www.amnesty.de
Verletzung des juristischen Grundsatzes
der Unschuldsvermutung?
Iranisches Fernsehen zeigt "Interviews" mit "Selbstbezichtigungen"
der
Verhafteten Haleh Esfandiyari und Kian Tajbakhsh
Am 18. Juli 2007 zeigte das iranische Fernsehen "Interviews" mit den beiden im Teheraner Evin-Gefängnis festgehaltenen
Frauen mit iranischer und US-amerikanischer Staatsbürgerschaft, die von der iranischen Presse als "Geständnisse"
bezeichnet wurden. Es ist zu vermuten, dass sie unter Druck und Zwang zustande gekommen sind.
Ohne Bezugnahme auf die Gefangenschaft oder die drohenden Anklagen wurde gezeigt, wie die Beschuldigten die
ihnen "zur Last gelegte" Teilnahme an akademischen Konferenzen und Austauschen "eingestanden", von denen das
Informationsministerium behauptet, dass mit ihnen beabsichtigt wäre, "die Interessen ausländischer Mächte zu fördern" –
was nach allgemeinem Verständnis auf die USA zielt.
Haleh Esfandiyari und
Kian Tajbakhsh drohen Anklage wegen "Handlungen gegen die Staatssicherheit" und "Spionage und Propaganda
für das Ausland". Zwei Monate nach ihrer Festnahme gibt es noch keinen Termin für den Beginn des Verfahrens, auch wird ihnen
keine anwaltliche Hilfe gewährt.
Amnesty International ist besorgt, dass die Fernseh-"Geständnisse" in einem zu erwartenden Verfahren ihrer Verteidigung
schaden könnten. Die Ausstrahlung der "Interviews" verletze das Prinzip der Unschuldsvermutung als Garantie
für einen fairen Prozess.
Dazu verweist die Menschenrechtsorganisation auf den Internationalen Pakt über Politische und Zivile Rechte
(International Covenant on Political and Civil Rights), der dem Beklagten das Recht zuerkennt, "nicht zu Aussagen
gegen sich selbst oder eigenem Schuldeingeständnis gezwungen werden zu dürfen" ("not to be compelled to testify
against himself or to confess guilt" – Artikel 14,3,g); ebenso wie auf Artikel 11,1 der Allgemeinen Erklärung der
Menschenrechte (UDHR), wonach jeder, der eines Strafvergehens beschuldigt wird, das Recht hat, "für unschuldig gehalten
zu werden, bevor er nicht in einem öffentlichen Gerichtsverfahren mit allen Garantien seiner rechtmäßigen Verteidigung
für schuldig befunden wurde“. ("Everyone charged with a penal offence has the right to be presumed innocent until proved
guilty according to law at which he has had all the guarantees for his defence.")
(j.z., 23.07.2007)
Quelle: Amnesty International News 137/2007 vom 19.07.2007
Schikanen gegen Besucher mit doppelter
Staatsangehörigkeit im Iran
Menschenrechtsorganisationen legen gemeinsamen Protest ein
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Friedensnobelpreisträgerin
Shirin Ebadi
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Amnesty International, Human Rights Watch, die Internationale Förderation für
Menschenrechte und Reporter ohne Grenzen haben sich gemeinsam mit der
Friedensnobelpreisträgerin Shirin Ebadi gegen die neuerliche Praxis der iranischen
Behörden gewandt, Besucher mit iranischer und einer zweiten Staatangehörigkeit die
Wiederausreise zu verwehren und sie sogar ihrer Freiheit zu berauben.
Das wird damit begründet, dass diese Personen zum Schaden Irans "dem Interesse
ausländischer Staaten dienen" und "Spionage für das Ausland" betreiben, womit sie
"gegen die nationale Sicherheit" handelten. Vermutlich wird ihnen dazu auch die
Teilnahme an internationalen Konferenzen als "Schuld" angerechnet.
Zwei renommierte Wissenschaftler,
Haleh Esfandiari, Leiterin der Abteilung für
Nahost-Studien am Forschungsinstitut "Woodrow Wilson International Center for
Scholars" in Washington, und
Kian Tajbakhsh, Soziologe und Stadtplaner, der sowohl
an Universitäten in Iran wie in den USA lehrte, werden gegenwärtig im Trakt 209 des Evin-
Gefängnisses ohne Außenkontakte und Zugang zu einem Anwalt festgehalten, nachdem
sie Beamten des Geheimdienstes "Etela'at" am 8. und 11. Mai 2007 festgenommen haben.
Zwei Journalistinnen, eine Irano-Amerikanerin und eine Franko-Iranerin, können aus Iran
nicht wieder ausreisen, da die Behörden ihre Pässe einbehalten haben.
Der Friedensaktivist
Ali Skakeri aus Kalifornien soll ebenfalls am 8. Mai auf einem
Teheraner Flughafen festgenommen worden sein, als er ausfliegen wollte. Seither ist
er "verschwunden". Ein Sprecher der Justizbehörde erklärte am 29. Mai, er sei nicht in
Haft, es läge auch keine Anklage gegen ihn vor.
(j.z., 18.06.2007)
Gemeinsame Erklärung der Menschenrechtsorganisationen
Amnesty International, Human Rights Watch,
Internationale Förderation für Menschenrechte, Reporter ohne Grenzen sowie der
Friedensnobelpreis-
trägerin Shirin Ebadi (31. Mai 2007):
End Harassment of Dual-Nationals
Human Rights Groups Protest Detentions and Travel Bans
The Iranian government should immediately release two Iranian-Americans from detention and clarify the case
of a third who may have "disappeared", a group of leading human rights organizations said today.
Amnesty International, Human Rights Watch, the International Federation for Human Rights,
Reporters Without Borders and the Nobel laureate Shirin Ebadi also urged Iran to lift travel bans on
two journalists with dual nationality whom Iran has barred from traveling back to their home
countries.
These measures appear to be an attempt by Iran´s security authorities to sow fear into the wider community of
journalists, writers, scholars and activists. Their exchanges with counterparts in other parts of the world
underscore both their commitment to enhance mutual respect and recognition of human dignity through dialogue
and to see human rights norms upheld in their country.
"These actions violate Iran´s laws as well as international norms," said Ebadi, winner of the 2003 Nobel
peace prize, who is also the lawyer for two of those caught in the crackdown. "The Judiciary is denying
dual-nationals their basic rights."
The detentions and travel bans are part of a broad crackdown being mounted against Iranian human rights
activists, students, and labor organizers by Iranian intelligence officials based in the country’s
Information Ministry. Intelligence officials in the Information Ministry are currently holding two
Iranian-American scholars, Kian Tajbakhsh and Haleh Esfandiari, inside Tehran´s notorious
Evin prison.
Another Iranian-American, Ali Shakeri, a peace activist from Irvine, California, is also believed to be in
detention, and may be the victim of an enforced disappearance. In addition, the government has confiscated
the passports of two journalists, Parnaz Azima, an Iranian-American, and Mehrnoush Solouki,
a French-Iranian, preventing them from leaving Iran.
Ebadi and the human rights groups expressed grave concerns for the health and safety of the detainees as well
as the two journalists trapped in Iran.
Esfandiari and Tajbakhsh are currently being held in ward 209 of Evin prison. On May 29, 2007, the
Judiciary’s spokesperson, Alireza Jamshidi, told a news conference that they and Azima had been charged
after a complaint was made against them by the Information Ministry. It accuses them of "acting against
national security by engaging in propaganda against the Islamic republic by the method of spying on
behalf of foreigners".
Agents of the Information Ministry arrested Esfandiari on May 8. The 67-year-old director of the Middle
East program at the Woodrow Wilson International Center for Scholars in Washington, DC, was transferred
to Evin prison the same day. Tajbakhsh, a 45-year-old social scientist who consulted for the Iranian
government as well as international organizations, was detained three days later, on May 11. Both are
being detained incommunicado and denied access to their lawyers or family.
On May 20, the Information Ministry issued a statement accusing Esfandiari of promoting civil
society in Iran "to further the interests of foreign powers". This statement and a number of articles in
the hardline daily Kayhan have referred to the professional activities of Esfandiari and Tajbakhsh, such
as attending international scholarly conferences, as evidence of "acting against national security".
"These charges are politically motivated and only serve to further isolate Iranian civil society," Ebadi said.
"The government is punishing these detainees because they promoted dialogue between Iranians and the
international community."
Shakeri, 59, "disappeared" on May 8 as he was leaving Iran for Europe. According to his associates,
he called his family 48 hours later to say that "there was a misunderstanding, and I am OK". On May 29,
the Judiciary’s spokesperson said: "Shakeri is not in detention, and there are no charges against him."
However, Shakeri’s whereabouts remain unknown. The international organizations called on the Iranian government
to investigate Shakeri’s initial detention on May 8, to make public his current whereabouts and to release him
if he is in detention, and allow him to leave the country to join his family in California.
The authorities have also banned two journalists with dual nationality from leaving Iran. Solouki, a
Quebec University journalism student who has dual French and Iranian nationality, was detained on February 17
while making a documentary film about events following the 1988 ceasefire in the war between Iran and Iraq.
She was held for a month at Evin prison by Information Ministry officials who also confiscated her notes and
film, and then released on bail of 100 million Touman (US-Dollar 100,000) on March 19. However, the authorities
did not return her passport, preventing her from leaving Iran. Intelligence officials have summoned her for
interrogation several times since her release.
Azima, a reporter for the Persian-language services of Radio Free Europe who holds both Iranian and
American citizenship, is also being prevented from leaving Iran. Her passport was confiscated by the
authorities in January 2007. On May 21, following the deposit of a large bail payment, the authorities
refused to return her passport, citing the interest in her case by the Information Ministry.
Iranian intelligence agents often bring politically motivated charges of "endangering national security"
against activists and intellectuals. Agents of the Information Ministry arrested Abdolfattah Soltani,
a prominent human rights lawyer, in August 2005, accusing him of spying. The ministry´s agents held Soltani
in Evin prison for seven months, before releasing him on bail. On May 28, 2007, an appeals court in Tehran
acquitted Soltani of all charges.
Amnesty International, Human Rights Watch, the International Federation for Human Rights, Reporters Without
Borders, and Ebadi reminded the Iranian authorities that they bear full responsibility for the health and
safety of all those detained by the state, and that all detainees must be treated with dignity and allowed
access to their lawyers and visitors. They also called on the Iranian government to end its persecution and
prosecution of dual-national scholars and journalists.
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End harassment of dual-nationals (05/2007) -
www.amnesty.org
Appellfälle
Mohammad Hassan Fallahiya, Journalist (02/2008) -
www.autoren-magazin.de
Mohammad Sadiq Kabudvand, Journalist (07/2007) -
www.englishpen.org
Weitere Informationen
Amnesty verurteilt hartes Durchgreifen gegen Demonstranten (11/2009) -
www.amnesty.de
20 Jahre Fatwa gegen Salman Rushdie (02/2009) -
www.3sat.de
Khomeinis Fatwa gegen Salman Rushdie (02/2009) -
de.qantara.de
20 Jahre nach der Fatwa gegen Salman Rushdie (02/2009) -
de.qantara.de
Bahman Nirumand: Kriegsdrohungen und Sanktionen spalten ... (03/2008) -
www.dw-world.de
23 Internetdissidenten verhaftet, 24 Internetcafés ... (12/2007) -
www.reporter-ohne-grenzen.de
Zensur im Kopf: Irans unabhängige Journalisten unter Druck (11/2007) -
www.dradio.de
Hinrichtungswelle im Iran (08/2007) -
www.dradio.de
Haleh Esfandiari: Reports from Tehran indicate that ... (07/2007) -
www.wilsoncenter.org
H. Esfandiari, K. Tajbakhsh, P. Azima, A. Shakeri - Drohende Folter (06/2007) -
www.amnesty.de
Haleh Esfandiari: US-Politologin in politischer Geiselhaft (05/2007) -
www.stern.de
Kian Tajbakhsh: Another Iranian-American Scholar Detained (05/2007) -
www.hrw.org
Haleh Esfandiari: Jailed Iranian-American Scholar Faces Coercion (05/2007) -
www.hrw.org
Parnaz Azima: Her passport was confiscated, questions asked (04/2007) -
www.payvand.com
Haleh Esfandiari: US-Politologin in politischer Geiselhaft (03/2007) -
www.stern.de
Repressionswelle: Intellektuelle und Zivilgesellschaft im Visier (08/2006) -
de.qantara.de
Debatte um die Reform des Islams (03/2006) -
www.dradio.de
Faraj Sarkohi: Das Dilemma der iranischen Opposition (03/2005) -
de.qantara.de
Faraj Sarkohi: Islam und Demokratie - Chance oder Widerspruch? (02/2003) -
de.qantara.de
Iran-Report der Heinrich Böll Stiftung -
www.boell.de
Koordinationsgruppe Iran von Amnesty International Deutschland -
www.amnesty-iran.de
Amnesty International Jahresberichte: Iran -
www.amnesty.de
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