Amnesty Meinungsfreiheit - Nachrichten: Iran

Iran plant Schaffung einer "Internetpolizei"

Meinungsvielfalt weiter unterdrückt

Der geplante Aufbau einer "Internetpolizei" zur Bekämpfung von "Verbrechen" im Internet zeigt: Die iranische Regierung verstärkt erneut ihre Angriffe gegen die Meinungsfreiheit. Die neue Spezialeinheit soll dem Oberstaatsanwalt unterstellt werden und im Internet gezielt nach Personen suchen, die "Lügen verbreiten" und "das System beleidigen", wie iranische Medien berichten.

Amnesty International sieht die Pläne der iranischen Regierung als weiteren Versuch, die Meinungsvielfalt zu unterdrücken, die Opposition einzuschüchtern und Repressionen im Internet auszuweiten.

Die iranische Regierung geht schon lange mit Repressalien gegen Oppositionelle vor. Journalisten und Blogger, die Kritik an der Regierung üben, werden verhaftet. Die Internetzensur verhindert den freien Zugang zu Informationen. Amnesty International fordert die iranische Regierung auf, die Angriffe auf Blogger und Internetjournalisten zu beenden. Amnesty International vom 16.11.2009

Iran plant Schaffung einer "Internetpolizei" (11/2009) - www.amnesty.de

Zensierte Zwitschermaschinen (06/2009) - www.faz.net

Polizei schließt Internet-Cafés

Webseiten müssen beim Kultusministerium registriert werden

Iran ist eines der Länder mit der schärfsten Internetzensur. Am Sonntag, den 16. Dezember 2007, schloss die Teheraner Polizei schlagartig 24 Internet-Cafés. Am Tag zuvor hatten 170 Internet-Cafés der Hauptstadt bereits eine Warnung wegen möglicher Schließung erhalten.

Seit gut einem Jahr müssen, laut Reporter ohne Grenzen, Webseiten mit Informationen über den Iran beim Iranischen Kultusministerium registriert werden.

Der Ministerrat gibt als Gründe für das Verbot von Webseiten unter anderem an:

Beleidigung des Islam oder anderer monotheistischer Religionen,

Verbreitung separatistischer Ideologien,

Veröffentlichung falscher Informationen

sowie von in das Privatleben einer Person eingreifenden Nachrichten.

Auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur weltweiten Lage der Pressefreiheit nimmt Iran den viertletzten Platz ein. (zi, 22.12.2007)

Quelle: Reporter ohne Grenzen vom 18.12.2007

Weitere Informationen

Ein Jahr nach der Präsidentschaftswahl... (06/2010) - www.reporter-ohne-grenzen.de

Irans "Weblogestan": Tausendundein Kanal der Freiheit (01/2010) - de.qantara.de

Virtuelle Netzwerke: Gefangen im Netz (12/2009) - www.amnesty.de

ROG verurteilt Ausweitung der Online-Zensur (12/2009) - www.reporter-ohne-grenzen.de

Omidreza Mirsayafi: Blogger stirbt in Gefängnis (03/2009) - www.reporter-ohne-grenzen.de

Die iranische Regierung setzt Cyber-Aktivistinnen ... (10/2008) - www.reporter-ohne-grenzen.de

Irans unabhängige Journalisten unter Druck: Schere im Kopf (11/2007) - de.qantara.de

Medien im Iran: Zwischen Selbstzensur und Unterdrückung (06/2007) - de.qantara.de

Neues Internet-Angebot für den Iran (04/2007) - www.dw-world.de

Eine Gesellschaft im Weblog: Internet-Tagebücher geben Auskunft ... (03/2007) - www.dradio.de

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