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Länderberichte, © Amnesty International Länderberichte
Türkei


Hrant Dink, Foto: © privat/Amnesty International Mordfall
Hrant Dink


Orhan Pamuk, Foto: © AP/Empics/Amnesty International Literatur-
Nobelpreisträger
Orhan Pamuk



 
Koordinationsgruppe 2907, Amnesty International
 


Türkei

Nationalflagge Republik Türkei


Weist die Geschichte der Türkei
echte Fortschritte für die Entwicklung zivilisatorischer
Wertvorstellungen und Institutionen auf?

Türkischer Universitätsprofessor wegen Kemalismus-Kritik am Pranger

Nach wie vor tut sich die Türkei aus Gründen der offiziellen Staatsdoktrin schwer mit der Meinungsfreiheit. Diesbezügliche Gerichtsverfahren vor allem gegen Publizisten, Journalisten und Autoren, oppositionelle Politiker, Menschenrechtsaktivisten finden am laufenden Band statt.

Besonders bemerkenswerter ist die Aufregung, die ein Diskussionsbeitrag des Universitätsprofessors Dr. Atilla Yayla im November 2006 in Izmir auslöste. Bei der Veranstaltung über "Soziale Reflexionen bezüglich des EU-Prozesses" machte Yayla Ausführungen über grundlegende Prinzipien, Werte und Institutionen der Zivilisation und wendete diese Kategorien auf die Geschichte der Türkei seit 1923 an. Die 1. Phase, die er von 1923 bis 1945 ansetzte, bewertete er im Hinblick auf zivilisatorische Werte und Prinzipien als "erfolglos". Der Kemalismus könne in dieser Hinsicht nicht als Fortschritt angesehen werden, sondern im Gegenteil als Regression.

Kritik am Kemalismus ist "Verrat" und muss geahndet werden

Professor Yayla wurde in dem Bericht einer türkischen Zeitung über die Diskussion als "Verräter" gebrandmarkt. In der Folge weiterer Presseberichte erklärte der Rektor der Gazi Universität, Professor Yayla sei seines Amtes enthoben. Nach der Erklärung des Leiters der übergeordneten Bildungsbehörde Higher Education Board, dass die Feststellungen und Thesen Yaylas "unwissenschaftlich" seien, wurde Professor Yayla offiziell wieder in seine Stellung an der Universität eingesetzt. Seine Ausführungen wurden jedoch ausdrücklich verurteilt.

Nach Ansicht Yaylas verlangen die EU-Beitrittsverhandlungen
dringend eine Diskussion der Staatsdoktrin

Mit Bezug auf die fortschreitenden Beitrittsverhandlungen zwischen der EU und der Türkei hält der Professor eine offene und breite Diskussion über "das Problem für die Türkei", den Kemalismus, für unumgänglich. Sie sollte in diesem Stadium auch möglich sein, ohne Streit und schwere gesellschaftliche Kontroversen und ohne eine herabsetzende oder beleidigende Wirkung hervorzurufen. Die Türkei werde gefragt werden, was es bedeute, dass überall Atatürk-Statuen stehen und sein Bild in jedem öffentlichen Büro, in jeder staatlichen Behörde hänge.

Die Türkei müsse sich entscheiden, ob sie "dem Club beitreten" wolle. Andernfalls müsse sie klar sagen, nicht dazu gehören zu wollen, weil sie ein Land sei, das zu Vorderasien gehöre und sich näher zu Staaten wie Jordanien und Syrien gehörig fühle als zu Europa. Als Universitätsprofessor müsse er sich solchen Fragen widmen und sie den Menschen vermitteln. Widerspruch und alternative Thesen würde er begrüßen und gerne auf sie eingehen.

Professor Yayla wurde zum 28. Januar 2008 wegen seiner öffentlichen Äußerungen vor eine Strafkammer in Izmir geladen. Ihm droht eine mögliche Gefängnisstrafe zwischen eineinhalb und viereinhalb Jahren.

(zi. 31.01.2008)

Quelle: Türkische Initiative "Freedom of Expression"




Zeitung voll geschwärzter Seiten

Anschaulicher Protest gegen Zensur - "Es reicht"

Nach einem einmonatigen Erscheinungsverbot ließen die Herausgeber der Tageszeitung "Gündem" am 16. Dezember 2007 eine "schwarze Zeitung" erscheinen. Sämtliche Seiten bis auf das Titelblatt waren geschwärzt. Unter der Überschrift "Es reicht" (Edi bes e) hieß es auf der ersten Seite unter anderem: "Alles, was wir schreiben, wird als Straftat gewertet. Angeblich ist in diesem Land die Zensur vor 99 Jahren angeschafft worden. Zur Zeit wird versucht, das Erscheinungsverbot verfassungsrechtlich zu verankern."

Die Zeitung kritisiert die allgemeine Lage im Land, Todesschüsse und Lynchversuche im Namen von Vaterland, Fahne und Nation, die beklatscht würden. Ihre Zeitung würde verboten, weil sie über all das berichte. "Denn in diesem Land hat weder die Wahrheit noch die Freiheit einen Wert." Trotzig und mit dem Mut der Verzweiflung schließt der Artikel: "Wir werden weitermachen."

Kaum neu erschienen, schon verboten

Die erstmalig am 1. Dezember 2007 erschienene Wochenzeitung "Haftaya Bakis" wurde unmittelbar danach vom 11. Istanbuler Gericht für schwere Straftaten für einen Monat verboten.

Das sind nur zwei von 19 Erscheinungsverboten pro-kurdischer Zeitungen in jüngster Zeit.

(zi, 05.01.2008)

Quellen: Dialog-Kreis/"Nützliche Nachrichten" 12/2007
und ANF vom 8. und 16.12.2007




Erin Keskin, Foto: © Amnesty International
Erin Keskin

Erin Keskin: "Die türkische Geschichte ist
eine schmutzige Geschichte"

Das soll die international bekannte Rechtsanwältin und Menschenrechtsverteidi- gerin Erin Keskin in einer Rede auf einer Veranstaltung der türkisch-kurdischen DEHAP-Partei zum Thema Menschenrechte im Februar 2005 gesagt haben.
Außerdem habe sie die Bezeichnung "Kurdistan" benutzt, was in der Türkei strafbar ist. Dafür erhielt sie jetzt eine Haftstrafe von einem Jahr.

Der türkische Generalstab hat eine weitere Strafanzeige gegen sie gestellt, weil sie sich in einem Interview in der deutschen Tageszeitung "Der Tagesspiegel" vom 24. Juni 2006 zu einem Anschlag auf das Oberste Verwaltungsgericht und mögliche Verwicklungen des Militärs in diesen Fall geäußert hatte.

Erin Keskin sieht sich lebensgefährlich bedroht. Dazu verwies sie auf einer Pressekonferenz auf die prekäre kurdische Frage, die mafiösen Strukturen in der Türkei und die jüngsten Lynchversuche. Zum Strafbegehren des Generalstabs erklärte sie, polizeiliche Ermittlungen hätten die Vermutung bestätigt, dass es Militärs seien, die hinter den Bandenstrukturen steckten. Das Wort Kurdistan werde sie weiter benutzen. "Dieses Wort wurde bereits in jener Zeit verwendet, als die Republik Türkei gegründet wurde", sagte sie.

(j.z., 30.08.2007)

Quelle: Yeni Özgür Politika vom 11.07.2007
in Dialog-Kreis/"Nützliche Nachrichten" 08/2007




Türkei sperrt Amnesty-Konten

Begründung mit "ungenehmigter Sammlung von Spenden"

Das Innenministerium in Ankara hat die Bankkonten der türkischen Sektion von Amnesty International gesperrt. Zur Begründung hieß es, die Organisation habe Spenden gesammelt, ohne die erforderliche Genehmigung des Ministeriums einzuholen.

"Dies ist eine massive Einschränkung der Organisationsfreiheit", stellte Levent Korkut, Vorsitzender der türkischen Amnesty-Sektion, fest. Amnesty International habe gegen die Sperrung der Konten rechtliche Schritte eingeleitet und werde notfalls den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.

(j.z., 30.08.2007)

Quellen: "Frankfurter Rundschau" und "Die Welt" vom 20.06.2007
in Dialog-Kreis/"Nützliche Nachrichten" 08/2007




Erin Keskin, Foto: © Amnesty International
Erin Keskin

"Wir werden schikaniert - dadurch
entsteht Angst"

Aachener Friedenspreisträgerin 2004 Erin Keskin
über die Lage der Meinungsfreiheit in der Türkei

Die türkischen Menschenrechtlerin Erin Keskin fühlt sich in ihrem Land schikaniert. In den vergangenen zwei Wochen habe die Polizei sie zwei Mal mitten in der Nacht wegen einer angeblich noch nicht gemachten Aussage mit einem Haftbefehl aus dem Bett geholt, sagte Keskin am Freitag in Aachen. Dabei sei es um eine Rede gegangen, die sie vor fünf Jahren in Deutschland gehalten habe. Vor zwei Monaten sei jemand in ihre Wohnung eingebrochen, ohne dass etwas gestohlen worden sei.

Anderen Leuten, die sich in der Türkei frei äußerten, gehe es ebenso. "Wir werden schikaniert. Dadurch entsteht Angst", sagte Keskin. Die 47-Jährige hatte 2004 den Aachener Friedenspreis für ihr Projekt erhalten, in dem türkische Rechtsanwältinnen von Sicherheitskräften misshandelten Frauen Rat und Rechtsbeistand geben. Sie habe bisher sechs Monate in Haft gesessen und ein Jahr Berufsverbot gehabt, sagte Keskin. Gegen eine weitere Haftstrafe von 15 Monaten habe sie ein Berufungsverfahren angestrengt. Ihre Berufsorganisation prüfe zur Zeit drei Vorwürfe gegen sie. "Es kann sein, dass ich mein Berufsrecht verliere", sagte Keskin.

(zi, 23.03.2007)

Quelle: dpa vom 18.03.2007 via Presse von Amnesty International

Eren Kesrin mit Theodor-Haecker-Preis 2005 ausgezeichnet (09/2005) - www.esslingen.de

Interview Eren Kesrin: Das türkische Militär hat zuviel Macht (10/2005) - de.qantara.de




Die Kriminalisierung der Kritik

In der Türkei häufen sich Prozesse gegen Autoren und Journalisten

Vergangenes Jahr wurde der Schriftsteller und Friedenspreisträger Orhan Pamuk wegen einer kritischen Interviewaussage über den Genozid an den Armeniern in der Türkei vor Gericht zitiert. Dieser berühmteste Fall stellt aber nur die Spitze des Eisbergs dar.
"Ich stamme aus einer Familie, deren gesamte Verwandtschaft 1915 von den Türken abgeschlachtet worden ist, ich habe gelernt, meine Herkunft zu verleugnen, und mir wurde beigebracht, dass es keinen Völkermord gegeben hat." Diese Worte stammen von der jungen türkischen Autorin Elif Shafak. In ihrem Roman "Vater und Hurenkind" ("Baba ve Piç") legt sie den Satz einer Armenierin in den Mund, die in Istanbul aufgewachsen ist und heute in den USA lebt. Shafaks Buch ist eine Erzählung von Frauen in San Francisco und Istanbul, die trotz der leidvollen Geschichte ihrer Völker eine Beziehung zueinander knüpfen...
Am 6. Juni 2006 wurde Shafak für diesen Satz in Istanbul vom Staatsanwalt verhört. Nationalisten hatten sie wegen Beleidigung des Türkentums verklagt. "In meinem Buch sind auch Figuren, die sich genau entgegengesetzt äußern", wehrt sich die Schriftstellerin und sagt, dass man Fiktion und Realität trennen müsse, denn wenn jemand einen Mord beschreibe, könne man ihn deswegen nicht einen Mörder nennen. Wenn aber, wie das in der Türkei der Fall ist, der Staat seine Auffassung von Wirklichkeit absolut setzt, wird die Luft auch für Literaturschaffende dünn. Denn dann kommt, wer die Wirklichkeit von anderen - und sei es nur erzählerisch - neben die Wirklichkeit des Staates stellt, leicht mit ihm in Konflikt.

Das neue Strafgesetzbuch der Türkei ist wie geschaffen für Prozesse dieser Art. Es wurde im September 2004 auf Drängen der EU erstellt, die Ankara im Oktober dann bescheinigt hat, den politischen Kriterien von Kopenhagen zu genügen. Im Mai 2005 gründlich verschärft, zieht der Strafkodex heute Schriftstellern und Journalisten, Künstlern und Akademikern engere Grenzen als irgendwo in Europa. Von Anfang 2005 bis Ende Juni 2006 wurden Prozesse gegen 49 Bücher und ihre Verfasser angestrengt, im Durchschnitt alle elf Tage einer. Die vielen Verfahren gegen Journalisten tauchen in dieser Rechnung gar nicht auf, genauso wenig wie der Prozess gegen Orhan Pamuk, der sich nicht auf eines seiner Bücher bezog.

Unter den Vorschriften des Strafgesetzbuchs zur Abstrafung "falscher" Gesinnung ist der Paragraph über die Beleidigung von Türkentum, Armee und Republik die verlässlichste Keule.

Doch auch harmloser klingende Artikel wie das Verbot der Volksverhetzung und der Schutz persönlicher Ehre sind auf eine Weise formuliert, die zur Kriminalisierung von Kritik einlädt. Nicht weniger als zwanzig Paragraphen müssten geändert werden, damit Autoren und Verleger Rechtssicherheit genießen, so der Verband der türkischen Verleger, der auch die neueste Liste inkriminierter Bücher zusammengestellt hat...

(Neue Zürcher Zeitung, 25.08.2006)

Prozesse: Die Kriminalisierung der Kritik (08/2006) - de.qantara.de




Nach Orhan Pamuk nun türkische Romanschriftstellerin
unter Artikel 301 angeklagt

Elif Shafak soll wegen Äußerungen einer Romanfigur vor Gericht

Derselbe "nationalistisch" gesinnte Anwalt, der die Anklage gegen Orhan Pamuk betrieb, dessen Verfahren aber mit Freispruch endete, sorgte nun mit dem gleichen Eifer dafür, dass die bereits abgewiesene Klage gegen die Romanautorin Elif Shafak aufgrund des ominösen Artikels 301 des neuen türkischen Strafgesetzes von einer höheren Instanz wieder aufgenommen wird.

Der "shooting star" der neueren türkischen Literaturszene soll mit Äußerungen, die sie einer Figur ihres jüngsten, bisher nur auf Türkisch vorliegenden Romans "Der Bastard von Istanbul" in den Mund legte, das "Türkentum beleidigt" haben. Ein Hauptanliegen der 1971 in Straßburg geborene Schriftstellerin, Tochter eines Diplomaten mit internationalen Erfahrungen, die u. a. einige Jahre in den USA an Hochschulen tätig war, ist es, ihrem Land zu einer stimmigeren Identität zu verhelfen - freilich nicht im Sinne nationalistischer hardliner wie Rechtsanwalt Kemal Kerincsiz und Konsorten.

Ihre Position deckt sich weder mit der nostalgischen und eher unkritischen Einstellung zu der historischen (osmanischen) Vergangenheit gewisser "konservativer" Kreise als auch mit der Auffassung gewisser Vertreter der "Moderne," die in der Literatur eher ein Instrument zur Erziehung des Volkes zum kemalistischen oder auch linken "Fortschritt" sehen.

Seit Orhan Pamuk und einiger Werker des "linken" Lyrikers Ilhan Berk haben sich zwar diese ideologischen Fronten etwas gelockert. Ohne Scheu, in dieser oder jener Richtung gedeutet zu werden, macht Elif Shafak auch Gebrauch vom alten osmanischen Wortschatz, der offiziell verpönt ist. Sie möchte das vielfach festgefahrene Verhältnis der türkischen Intellektuellen zur eigenen Geschichte und Sprache entkrampfen helfen und sich auf "historische Spurensuche in der Gegenwart" begeben.

Vorbilder hierzu sind für sie u. a. der Philosoph Walter Benjamin, der nach seinen jüdischen Wurzeln grub, und der früher wenig geschätzte, heute aber mit seinem Roman "Huzur" ("Harmonie") als ein Bahnbrecher der türkischen Moderne angesehene Ahmed Hamdi Tanpinar (1901- 1962). Bedeutsam ist für Elif Shafak auch die türkische Mystik, insbesondere die auf den großen Sufi-Poeten und Denker Mevlana Celalettin Rumi zurückgehende Richtung.

Eigener Bericht (j.z., 05.08.2006)

Ein Sieg für die Meinungsfreiheit - Elif Safak wird freigesprochen (09/2006) - www.taz.de

Die Klagen gegen Orhan Pamuk - Es gibt kein Recht auf Unterdrückung ... (11/2005) - vs.verdi.de




Appellfälle


Taner Akçam, türkischer Historiker erhält Todesdrohungen (07/2007) - www.gfbv.de

Ragip Zarakolu, Verleger (11/2006) - www.autoren-magazin.de

Perihan Magden, Autor (06/2006) - www.autoren-magazin.de




Weitere Informationen


Mehmed Uzun: Schriftsteller aus der Not heraus - Nachruf (10/2007) - www.taz.de

Mehmed Uzun gestorben (10/2007) - www.unionsverlag.com

Folter, "Verschwindenlassen" und Tötungen bleiben straflos (07/2007) - www.amnesty.de

Pressefreiheit in der Türkei noch immer ein Kampf (05/2007) - www.dw-world.de

Pressefreiheit in der Türkei: Journalisten unter Druck (05/2007) - de.qantara.de

Zum Tag der Pressefreiheit: Der Fall Mehmet Bakir (05/2007) - www.dradio.de

Tag der Pressefreiheit: Von Meinungsfreiheit kann nicht die Rede sein (05/2007) - igfm.de

Des Lebens nicht sicher: 53 türkische Journalisten ... ermordet (02/2007) - www.dradio.de

Ein falsches Wort: Anklagen gegen Autoren und Journalisten (11/2006) - www.amnesty.de

Gutachten: Rechtsstaatlichkeit politischer Verfahren in der Türkei (pdf, 01/2006) - www.navend.de

EU-Beitrittsprozess - Hoffnungsschimmer - Jahrbuch Menschenrechte 2004 (pdf)

Medien in der Türkei: Im Zweifel gegen die Pressefreiheit (09/2003) - de.qantara.de

Freispruch für Memed Uzun (04/2002) - www.unionsverlag.com

Jahrbuch Menschenrechte 2001 - Die Menschenrechtsbewegung der Türkei (pdf)

Amnesty International Jahresberichte: Türkei - www.amnesty.de



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