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Länderberichte, © Amnesty International Länderberichte
Türkei


Orhan Pamuk, Foto: © AP/Empics/Amnesty International Gesetz über die
Verunglimpfung
des Türkentums



 
Koordinationsgruppe 2907, Amnesty International
 


Türkei

Nationalflagge Republik Türkei



Die Initiative "Freedom of Thought" in der Türkei

Das "Aktionsbündnis", welches seit 1995 besteht, hat, um die Behörden zum Reagieren zu zwingen und öffentliche Aufmerksamkeit zu erregen, bisher unter dem Titel "Freedom of Thought" mehr als 40 durchnummerierte Bücher oder Broschüren herausgebracht, zum Teil auch ins Englische übersetzt, in denen sie Texte bereits verurteilter Autoren veröffentlichten. Dadurch handelten sich die Herausgeber aufgrund der bestehenden Gesetze Gerichtsverfahren und Strafen ein.

"Freedom of Thought 2000" enthält 60 verbotene Beiträge

Die Veröffentlichung "Freedom of Thought 2000" enthält 60 verbotene Beiträge. Vor dem Staatssicherheitsgericht in Istanbul sind deshalb 17 Personen u. a. wegen "Verstoßes gegen das Pressegesetz" und "separatistischer Propaganda" angeklagt. Schon zu Beginn der bis heute weitergeführten Aktionen zeichneten über 1.000 Intellektuelle, Schriftsteller, Verleger und Künstler in der Türkei als Herausgeber verbotener Texte von angeklagten und verurteilten Verfassern. 185 Mitglieder der Gruppierung wurden daraufhin ebenfalls unter Anklage gestellt. Die Verfahren gingen allerdings nur schleppend voran. Die Justiz kam mit der Herausforderung kaum zurecht.

Internationale Ausweitung der Aktionen

1996 rief der Sprecher und einer der Organisatoren dieser Initiative Sanar Yurdatapan zu einer internationalen Ausweitung der Aktionen über den internationalen P.E.N. auf. Schriftsteller, Künstler und namhafte Persönlichkeiten des kulturellen Lebens anderer Länder wurden als "Mitherausgeber" einer revidierten Fassung von "Gedankenfreiheit" in Englisch gesucht, die am 10. März 1997 in einer Pressekonferenz in Istanbul der Öffentlichkeit vorgestellt werden sollte. Dazu waren auch die ausländischen Unterzeichner eingeladen. Allerdings folgten dieser Einladung nur wenige der zahlreichen Beteiligten aus dem Ausland. In der Bundesrepublik Deutschland unterzeichneten u.a. die Schriftsteller Günter Grass, Siegfried Lenz, Erich Loest und Peter Härtling.

Letztendlich ging und geht es um eine grundsätzliche Rechtsreform zur Verwirklichung der ungeschmälerten Meinungs- und Informationsfreiheit in der Türkei, und das vor dem Hintergrund der Bemühungen zahlreicher Persönlichkeiten und Gruppen in der Türkei um eine geänderte Politik gegenüber den Kurden und die generelle Verbesserung der Menschenrechtssituation. Dies wird durch die Forderungen von internationalen Organisationen wie P.E.N., Reporter ohne Grenzen, Amnesty International und Human Rights Watch nachhaltig unterstützt.

(2002)




Von "Freedom of Thought" zu "Freedom of Expression" (FoX)

In Weiterführung der Aktivitäten des "Aktionsbündnisses" tritt dieses nach 2000 als die lose Vereinigung "Freedom of Expression" (FoX) auf, setzt aber "eingeführte" Praktiken wie die demonstrativen Aktionen gegenüber der Justiz mit Pressekonferenzen und der Wiederveröffentlichung inkriminierter kritischer Texte fort. Die Initiative lud internationale Unterstützer und Autoren zu internationalen Konferenzen ein - auch unter Beteiligung des Schriftstellerverbandes P.E.N. Die erste Veranstaltung dieser Art mit Rahmenprogramm (u.a. Besuch politischer Gefangener in türkischen Gefängnissen) war in Istanbul angesetzt, weitere sollten in anderen großen Städten auch außerhalb der Türkei folgen.

Angesichts der zwiespältigen Entwicklung in Politik und Gesellschaft, nicht zuletzt auch im Hinblick auf die EU-Politik, sind Erfolge, wenn auch nur schrittweise, die sich die Vereinigung erhofft hat, eher illusionär geworden. Mit Prozessbeobachtungen und laufenden Mitteilungen über die Lage der Meinungs- und Publikationsfreiheit und die unter § 301 u.a. angestrengten Verfahren setzt die Initiative dennoch ihre Bemühungen innerhalb des Landes und nach draußen fort.

Koordinationsgruppe der deutschen Sektion von Amnesty International,
für Verfolgte AutorInnen und JournalistInnen / Für Meinungsfreiheit
(April 2008)




Weitere Informationen


Sanar Yurdatapan setzt sich mit ungewöhnlichen Aktionen ... (08/2007) - www.amnesty.de

Sanar Yurdatapan: "Das ist ein Gummiparagraf" (12/2005) - www.taz.de

Der lange Weg zur Meinungsfreiheit in der Türkei (11/2005) - www.dradio.de

Störfälle am Bosporus (10/2004) - www.wdr.de

Sanar Yurdatapan: "Man will uns zum Schweigen bringen" (05/1998) - www.amnesty.de

Der Fall Yurdatapan (06/1997) - www.amnesty.de



Weitere Berichte unter - Nachrichten / Vorderasien / Türkei


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